Piraten als Partei der Zukunft?!

07. 03. 2016

Am Samstag stellte sich die Piratenpartei Rheinland-Pfalz in Koblenz vor. Thematisch waren zwei Bereiche zu erkennen. Einmal ging es um Themen die aktuell die Politik beherrschen, der andere Bereich waren Aussichten in die Zukunft.

Von rechts nach links: Platz 5 – Silvan Stein (Student der Sozioinformatik) , Platz 4 – Dr. Gernot Reipen (Biologe), Platz 3 – Marie Salm (Kauffrau), Platz 2 – Ingo Höft (Systemplaner) und Platz 1 – Thomas Marc Göbel (Datenschütze

Marie Salm stellte das neu entwickelte Programm der Piratenpartei zur Asyl- und Einwanderungspolitik vor, in dem sich die PIRATEN klar für die Einhaltung und teilweise sogar Ausweitung des alten Asylrechts einsetzen. In einem umfassenden Positionspapier wurden Lösungsoptionen zur Eindämmung der Flüchtlingsursachen aufgezeigt.

Ein weiteres aktuelles Thema griff der Landtagsabgeordnete Olaf Wegner auf, indem er darstellte, dass die Schuldenbremse in der jetzigen Form nicht zukunftfördernd ist. Einsparungen wie zb. im Bildungsbereich sind nicht hinnehmbar, Bildung sei eine Investition in die Zukunft unserer Kinder.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der PIRATEN, betonte wie sehr die Vorratsdatenspeicherung ein freies Leben beeinträchtigt und verglich sie mit dem Bruch des Briefgeheimnisses. In die gleiche Richtung ging der Vortrag über Datenschutz von Thomas Marc Göbel. Er machte deutlich wie stark Datenschutz und Menschenrechte zusammenhängen.

Andere Referenten stellten Programme der Partei zur Zukunftssicherung vor. Dr. Gernot Reipen verwies auf das Bedingungslose Grundeinkommen.Er legte viel Wert drauf zu erklären, dass es immer Menschen geben muss, die neue Errungenschaften auch gegen eine Mehrheit verteidigen, um Fortschritt zu ermöglichen.

Bildung als Schwerpunkt des neuen Bundesprogramms wurde von dem Koblenzer René Pickardt vorgetragen. Hierbei sehen die Piraten digitale Lerninhalte nicht als Unterrichtsfach, sondern der gesamte Unterricht und das Unterrichtsmaterial muss digital und transparent vermittelt werden.

Humorvoll, aber mit detaillierten Fakten stellte ein weiterer Landtagsabgeordneter aus NRW, Oliver Bayer, den Fahrscheinlosen Nahverkehr vor, welchen sich die PIRATEN sowohl umlagefinanziert, als auch durch Wirtschaft gefördert vorstellen können.

Mit dieser Themenvielfalt zeigt die Piratenpartei, dass sie keine 1-Themen Partei ist, und sowohl für die aktuelle Politik, als auch für die Zukunft Antworten hat.

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