[RLP] Affäre um Flughafen Hahn: Alle fordern Rücktritte – Piratenpartei fordert lückenlose Aufklärung

07. 07. 2016
In der Affäre um den Verkauf des Flughafen Hahns fordern viele Parteien und Medien den Rücktritt von Innen- und Infrastruktur-Minister Lewentz. Damit solle…

[RLP] PIRATEN kritisieren Grünen-Kehrtwende von Willkommenskultur und offener Asylpolitik

27. 02. 2016
Die Piratenpartei kritisiert die Kehrtwende der Grünen in der Flüchtlingspolitik. In einem bekannt gewordenen Papier sollen sich Grüne für eine stärkere Grenzsicherung, für…

[RLP] Piratenpartei Rheinland-Pfalz schärft ihr Programm zur Landtagswahl

16. 02. 2016
In Mainz fand am 14. Februar 2016 der erste Landesparteitag der Piratenpartei Rheinland-Pfalz 2016 statt. Der Parteitag konnte im Internet per Livestream verfolgt…

[RLP] Piratenpartei fordert klare Kriterien für zukünftige Wahlkampf-Veranstaltungen beim SWR

21. 01. 2016
Eine unerfreuliche Diskussion gibt es zur Zeit im Land. Die auch unter dem Namen Elefantenrunde bekannte TV-Diskussion der Spitzenkandidaten sorgt für Trubel über…

[Koblenz] 300 Mbit/s: Digitalisierung wird nicht durch Studien, sondern durch Handeln erreicht.

14. 01. 2016
Die Landesregierung hat zusammen mit dem TÜV Rheinland eine Machbarkeitsstudie für einen flächendeckenden 300 Mbit/s Ausbau in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt diese Studie, und dass unsere Landesregierung erkennt wie wichtig die Digitalisierung nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für jeden Bürger ist. Leider muss aber angemerkt werden, dass eine Studie nicht ausreicht, sondern der Wille und die Mittel zur Umsetzung vorhanden sein müssen.Und genau da sieht die Piratenpartei bei der Landesregierung klare… weiterlesen …