PIRATEN wählen Marie Salm als Direktkandidatin für Koblenz

(News)
23. 11. 2016

Nach der Landtagswahl tritt Marie Salm auch zur Bundestagswahl 2017 als Direktkandidatin an. Sie wurde dazu auf der Aufstellungsversammlung in Koblenz einstimmig für den Wahlkreis 199 gewählt.


Marie Salm ist gebürtige Koblenzerin und kennt als gelernte Kauffrau Region und Menschen.
Neben den Kernpunkten der Piratenpartei wie transparenter Staat, direkte Demokratie, Digitalisierung zum Vorteil der Menschen und Bürgerrechten, sind ihr soziale Gerechtigkeit und das Gegenmodell zu rechten Parteien sehr wichtig.
Sie sieht da die Piratenpartei auch für Protestwähler als die bessere Wahlmöglichkeit gegen die etablierten und oft verkalkten Strukturen anderer Parteien an.

Dazu sagte Marie Salm auf der Aufstellungsversammlung: „Mir ist bewusst, dass immer mehr Menschen Existenzängste haben und in der jetzigen Politik keine Lösungen für ihre Probleme sehen. Es ist aber völlig unrealistisch sich in der heutigen Welt die Vergangenheit zurück zu wünschen. Für mich müssen dringend neue soziale Zukunftsmodelle diskutiert werden, die eine Teilhabe der Menschen garantieren. Sowohl für das BGE wie auch kostenfreie digitale Bildung und bessere Mobilität für jung und alt werde ich mich deshalb verstärkt einsetzen.“

 


Aufstellungsversammlung für den Direktkandidat WK Koblenz (199)

(News)
12. 11. 2016
Nächstes Jahr findet in Deutschland die Bundestagswahl 2017 statt
und wir möchten versuchen für den Wahlkreis 199 - Koblenz einen
Direktkandidaten aufzustellen.

Beschreibung des Wahlkreises für die Bundestagswahl 2017
(Stand: 11.05.2016)
    Krfr. Stadt Koblenz
    vom Landkreis Mayen-Koblenz
    Vbfr. Gde. Bendorf
    VG Rhein-Mosel
    VG Vallendar
    VG Weißenthurm
    vom Rhein-Lahn-Kreis
    Vbfr. Gde. Lahnstein
    VG Bad Ems
    VG Loreley

Aus diesem Grund laden wir zur Aufstellungsversammlung für den
Wahlkreis 199 Koblenz ein. Die Aufstellungsversammlung findet am Sonntag
den 20.11.2016 um 11:00 Uhr in Koblenz, Bechelstraße 23 statt.

Adresse:
Restaurant "OM"
Bechelstraße 23
56073 Koblenz (Rauental)

http://www.restaurant-om.de/wie_findensie_uns.html

Tagesordnung:

1. 11:00 Uhr – Akkreditierung
2. 11:15 Uhr – Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
3. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des
   Protokollführers
4. Abstimmung der Tagesordnung
5. Verabschiedung der Geschäfts- und Wahlordnung
6. Vorstellung der Kandidaten
7. Wahl des Kandidaten, der Vertrauenspersonen und Zeugen

Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der
Versammlung bei einer Bundestagswahl im Wahlkreis wählen dürfte. Als
Kandidat kann sich jede Person bewerben, die am Tag der Bundestagswahl
wählbar ist, d. h. sie muss u. a. volljährig und Deutsche im Sinne des
Grundgesetzes sein. Zudem darf sie in keiner anderen Partei außer in
der Piratenpartei Mitglied sein und darf keiner anderen Partei bzw. in
keinem anderen Wahlkreis die Zustimmung zur Benennung als Bewerber im
Kreiswahlvorschlag erteilt haben.

Bitte bringe zwecks Akkreditierung einen gültigen Personalausweis oder
Reisepass mit Meldebescheinigung mit. Dieses sieht die Wahlgesetzgebung
vor. Nur akkreditierte Mitglieder sind auf der Aufstellungsversammlung
stimmberechtigt.

Anschliessend freuen wir uns, zum Kreisparteitag des KV Koblenz/Mayen-Koblenz im Jahr 2016 einzuladen.
Die Versammlung findet ab 12:30 Uhr statt.
Adresse: Restaurant "OM" Bechelstr. 23 56073 Koblenz (Rauental)
http://www.restaurant-om.de/wie_findensie_uns.html
Der Schwerpunkt der Versammlung liegt auf der Wahl eines neuen Kreisvorstands.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand
2. Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
3. Wahl der Kreisparteitagsämter
4. Satzungsänderungsanträge
5. Tätigkeitsberichte des Kreisvorstands, Bericht der Kassenprüfer, Entlastung des Kreisvorstands
6. Wahl der Vorstandsmitglieder
7. Programmanträge
8. Sonstige Anträge
9. Sonstiges
10.Voraussichtlich wird eine Datenschutzbelehrung stattfinden.

Zur Akkreditierung muss das Mitglied seine Identität belegen können. Am einfachsten geschieht dies mit einem gültigen Personalausweis oder (Reise-) Pass
inclusive Meldebestätigung, aber auch mit jedem anderen geeigneten Nachweis.
Mitglieder, die zwar den Mitgliedsbeitrag bereits bezahlt aber noch keine Mitgliedsnummer erhalten haben,
werden gebeten, den Zahlungsbeleg als Nachweis mitzubringen.
Nur akkreditierte Mitglieder sind auf dem Kreisparteitag stimmberechtigt.
Interessierte Gäste dürfen mitgebracht werden und sind herzlich willkommen.

Zwei Koblenzer auf der Landesliste RLP

(News)
12. 11. 2016

Auf der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl 2017 in Ludwigshafen wurde der 31-jährige René Pickhardt aus Koblenz auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Er setzte sich mit 51 % der abgegebenen Stimmen gegen 6 Mitbewerber durch. Der wissenschaftliche Mitarbeiter am Institute for Web Science and Technologies steht für eine gerechtere Bildungspolitik vor allem durch Open Educational Resources.

Die freie Künstlerin Birgit Wenzel aus Biedershausen wurde auf Platz 2 gewählt. Platz 3 fällt an den Ludwigshafener Roman Schmitt, Platz 4 und 5 an Thomas Marc Göbel aus Biedershausen und

  Marie Salm aus Koblenz.

 

Die komplette Liste:

1. René Pickhardt, Koblenz
2. Birgit Wenzel, Biedershausen
3. Roman Schmitt, Ludwigshafen
4. Thomas-Marc Göbel, Biedershausen
5. Marieluise Salm, Koblenz
6. Gernot Reipen, Glees
7. Klaus Brand, Kirchheimbolanden
8. Janine Lorenz, Biedershausen
9. Heinz Zell, Ludwigshafen
10. Frank Kullmann, Ludwigshafen
11. Roland Hartung, Mainz


Danke für Eure Stimmen

(News)
14. 03. 2016

Piraten als Partei der Zukunft?!

(News)
07. 03. 2016

Am Samstag stellte sich die Piratenpartei Rheinland-Pfalz in Koblenz vor. Thematisch waren zwei Bereiche zu erkennen. Einmal ging es um Themen die aktuell die Politik beherrschen, der andere Bereich waren Aussichten in die Zukunft.

Von rechts nach links: Platz 5 – Silvan Stein (Student der Sozioinformatik) , Platz 4 – Dr. Gernot Reipen (Biologe), Platz 3 – Marie Salm (Kauffrau), Platz 2 – Ingo Höft (Systemplaner) und Platz 1 – Thomas Marc Göbel (Datenschütze

Marie Salm stellte das neu entwickelte Programm der Piratenpartei zur Asyl- und Einwanderungspolitik vor, in dem sich die PIRATEN klar für die Einhaltung und teilweise sogar Ausweitung des alten Asylrechts einsetzen. In einem umfassenden Positionspapier wurden Lösungsoptionen zur Eindämmung der Flüchtlingsursachen aufgezeigt.

Ein weiteres aktuelles Thema griff der Landtagsabgeordnete Olaf Wegner auf, indem er darstellte, dass die Schuldenbremse in der jetzigen Form nicht zukunftfördernd ist. Einsparungen wie zb. im Bildungsbereich sind nicht hinnehmbar, Bildung sei eine Investition in die Zukunft unserer Kinder.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der PIRATEN, betonte wie sehr die Vorratsdatenspeicherung ein freies Leben beeinträchtigt und verglich sie mit dem Bruch des Briefgeheimnisses. In die gleiche Richtung ging der Vortrag über Datenschutz von Thomas Marc Göbel. Er machte deutlich wie stark Datenschutz und Menschenrechte zusammenhängen.

Andere Referenten stellten Programme der Partei zur Zukunftssicherung vor. Dr. Gernot Reipen verwies auf das Bedingungslose Grundeinkommen.Er legte viel Wert drauf zu erklären, dass es immer Menschen geben muss, die neue Errungenschaften auch gegen eine Mehrheit verteidigen, um Fortschritt zu ermöglichen.

Bildung als Schwerpunkt des neuen Bundesprogramms wurde von dem Koblenzer René Pickardt vorgetragen. Hierbei sehen die Piraten digitale Lerninhalte nicht als Unterrichtsfach, sondern der gesamte Unterricht und das Unterrichtsmaterial muss digital und transparent vermittelt werden.

Humorvoll, aber mit detaillierten Fakten stellte ein weiterer Landtagsabgeordneter aus NRW, Oliver Bayer, den Fahrscheinlosen Nahverkehr vor, welchen sich die PIRATEN sowohl umlagefinanziert, als auch durch Wirtschaft gefördert vorstellen können.

Mit dieser Themenvielfalt zeigt die Piratenpartei, dass sie keine 1-Themen Partei ist, und sowohl für die aktuelle Politik, als auch für die Zukunft Antworten hat.


POLITIKER TUN EH WAS SIE WOLLEN – Aber nur, weil wir sie lassen

(News)
13. 02. 2016

Bei uns ist eigentlich alles in Ordnung. Wir haben ja Demokratie!
Dieser Spruch ist immer wieder zu hören, wenn neue Unglücksmeldungen aus den Krisenherden der Welt über die Nachrichten laufen. Kann uns nicht passieren, wir haben ja Demokratie!
Es klingt wie eine Beschwörung. In der Wirkung ist der Spruch ungefähr wie lautes Singen, wenn man nachts durch den Wald läuft: man hofft, sich unabsehbare Gefahren vom Leib zu halten. Man könnte auch Hasenpfoten in die Tasche stecken oder auf Holz klopfen, das ist genauso wirkungsvoll.
Demokratie hat man nicht wie eine Lebensversicherung, sie wird nicht frei Haus geliefert wie das Fernsehprogramm. Demokratie ist kein Möbelstück. Demokratie muss man ständig neu erwerben, sie ist ein ständiges Aushandeln, ein Ausgleich vieler Interessen, ein Regelwerk für ein gedeihliches Zusammenleben vieler Menschen auf engem Raum.
Demokratie verlangt Teilnahme, verlangt Aufmerksamkeit, verlangt Einmischung. Wer nicht teilnimmt, wer weg sieht, wer sich raus hält, macht sich zum Spielball der Interessen anderer.
Unsere Volksvertreter vertreten uns nur dann, wenn wir ihnen ständig, jeden Tag, deutlich machen, was wir von ihnen wollen. Das muss laut, eindrucksvoll und hartnäckig passieren. Denn die Vertreter anderer Interessen sind sehr laut, sehr nachdrücklich und enorm hartnäckig. Wenn unsere Abgeordneten ganz oft hören, was irgendwelche private Interessengruppen sich wünschen, vergessen sie irgendwann die Bedürfnisse der größten Interessengruppe von allen.

Bild Politiker
Unter Kanzlerin Merkel äußert sich das als ein zynischer Pragmatismus: Um nicht die Übersicht zu verlieren, sich nicht in widersprechenden Forderungen zu verzetteln, nutzt man kurze, informelle Wege. Aber genau diese kurzen, informellen Wege sind demokratisch nicht legitimiert. Sie höhlen die Demokratie aus.
Die PIRATEN RLP sagen: Es ist höchste Zeit, der pragmatischen Machtpolitik Einhalt zu gebieten! Wir, die Wähler, sind die einzigen, die dazu die Macht haben. Aber wir müssen diese Macht auch nutzen! Mehr Bürgerbeteiligung jetzt!

POLITIKER TUN WAS SIE WOLLEN – ABER NUR, WEIL WIR SIE LASSEN

Unser Wahlprogramm

 

KRISE? Weiter so! – Bis ALLES in Flammen steht.

(News)
02. 02. 2016

Problem Flüchtlinge: mehr Mauern?

Problem radikale Gewalt: weiter weggucken?

Problem Verkehr: mehr Autos?

Problem Infrastruktur: mehr Privatisierung?

Problem Klimawandel: mehr Braunkohle fördern?

Problem soziale Spaltung: mehr Last für Normalverdiener?

Problem Wohnungsmangel: höhere Mieten?

ALLES FALSCH!

 

All dies sind wirklich drängende Probleme, und zu allen fällt den Spitzen der Gesellschaft nichts anderes ein als die Mittel, die schon vor 40 Jahren nicht mehr tauglich waren. Das beschleunigte, globalisierte Leben, von dem uns die Eliten ständig erzählen, verlangt andere Lösungen. Wir können nicht mehr so weiter leben wie bisher, dazu ändern sich einfach zu viele Dinge gleichzeitig. Nicht nur die bettelarmen Millionen von Bangladesch sind vom Klimawandel bedroht, wir alle sind es. Nicht einige deutsche Landstriche sind von rechtsextremer Gewalt bedroht, die ganze Gesellschaft ist es. Nicht nur die Bewohner von Ballungszentren erleben den täglichen Verkehrskollaps, wir alle stehen im Stau.

Unser Leben wird nicht einfacher werden. Wir sind nicht an einem krisenhaften Tiefpunkt, den es nur zu durchlaufen gilt, damit alles wieder so schön ist wie früher. Wer euch sowas verspricht, der lügt.

„Dasselbe, nur mehr“ führt nirgendwohin. Hoffnung, Zusammenhalt und Durchhalten auch nicht. Verharren bringt nichts! Es ist Zeit für neue Wege.

Die Piraten RLP sagen: Es gibt Konzepte und Ideen für die Zukunft. Wir müssen sie nur anpacken.

KRISE KRISE KRISE? - WIR WOLLEN DEN KARREN NICHT AN DIE WAND FAHREN

 https://www.piraten-rlp.de/wahlprogramm/

https://youtu.be/l5sI8AzPXHA


Erfolgreiches Wochenende auch für die Koblenzer Piraten: Europaweiter Aktionstag gegen TTIP & OptOutDay14

Gleich zwei gute Gründe für Koblenzer Piraten auf die Straße zu gehen: Der europaweite Aktionstag gegen TTIP (das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA) und der OptOutDay2014, der auf die neue Gesetzgebung ab Mai 2015 zu der Weitergabe bzw dem Verkauf der Meldedaten aus den Einwohnermeldeämtern aufmerksam macht.

Interessierten Koblenzer Bürgern konnten Fragen beantwortet und Informationsbroschüren zu den beiden wichtigen Themen mitgegeben werden.
Auch Unterschriften für für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und Ceta wurden erfolgreich gesammelt. Stop TTIP

Erklärbärvideo: Freihandelsabkommen TTIP

weiterlesen …

OptOutDay und TTIP Aktionstag

Opt out!

Für uns Piraten – wie für alle Menschen – ist der kommende Samstag, der 11.10.2014, ein wichtiger Tag, denn es sind bundesweit und international Proteste gegen drei wichtige Fehlentwicklungen angekündigt:

  • der European Day Of Action: Stop TTIP CETA TiSA gegen den Abbau von Schutzrechten durch geheim verhandelte Abkommen
  • Global Frackdown gegen die Erdöl- und Erdgasförderung durch Fracking und
  • der OptOutDay 2014, an dem wir auf den Missbrauch unserer Meldedaten aufmerksam machen

Abbau von Schutzrechten durch geheim verhandelte Abkommen

Webseite des Aktionstages:
stop-ttip-ceta-tisa.eu

Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sehen sogenannte »Schiedsgerichte« vor, die über Klagen von Konzernen gegen Staaten wegen vorgeblicher »Handelshindernisse« entscheiden sollen. Art und Besetzung dieser Schiedsgerichte und das Fehlen einer Revisionsmöglichkeit vor ordentlichen, durch die Verfassung legitimierten Gerichten stellen wesentliche Elemente des Rechtsstaates in Frage. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass Errungenschaften des Arbeits-, Verbraucher- und Umweltschutzes, die Wahlfreiheit der Kommunen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, sowie Rechte im digitalen Raum unter dem Deckmäntelchen der Beseitigung von »Handelshindernissen« schleichend auf internationales Minimalniveau abgesenkt werden. Besonders schwer wiegt, dass die Verhandlungen zu solchen Abkommen – trotz gegenteiliger Behauptungen der Akteure – im Geheimen stattfinden und sowohl die öffentliche Diskussion als auch die demokratische Beteiligung als Störfaktor angesehen und auf minimalem Niveau gefahren werden.

Viel mehr Infos zu TTIP, CETA, TiSA und zum Aktionstag findet ihr auf der Webseite des Aktionstags, auf der Seite des Aktionsbündnisses und im Wahlprogramm der Piraten.

Unterirdische Risse im Gestein

Webseite des Aktionstages:
globalfrackdown.org

Mit Global Frackdown Day wird gegen eine verharmlosend »Fracking« genannte Methode zur Förderung schwer zugänglicher Erdöl- und Erdgasvorkommen demonstriert. Dabei wird mit Chemikalien versetztes Wasser unter hohem Druck tief in die Erde gepumpt. So werden unterirdisch Risse im Gestein erzeugt. Durch diese sollen die wertvollen Rohstoffe auch an solchen Stellen gewonnen werden können, wo normale Bohrungen nicht möglich sind.

Ob und wie die Risse die Stabilität des Bodens gefährden, auf dem wir unsere Häuser gebaut haben, was außer Öl und Gas noch alles durch die Risse dringt und unser Grundwasser verschmutzen kann, und was mit der giftigen Brühe aus den Bohrlöchern geschehen soll – all das sind ungelöste Fragen. Gebohrt wird trotzdem. Auch bei uns.

Seit 2012 findet dagegen im September ein Protesttag statt. In disem Jahr wird er weltweit von über 200 Organisationen unterstützt.

Mehr über Fracking und weitere Lesehinweise findet ihr z.B. auf den Themenseiten der Piratenpartei oder über die Suchmaschine eures Vertrauens.

Missbrauch von Meldedaten

Webseite des Aktionstages:
optoutday.de

Die im Eilverfahren beschlossene Neuerung des Meldewesens – wir erinnern uns an das»90-Sekunden-Gesetz«, das von 26 Abgeordneten zu später Stunde während des EM-Halbfinalspiels Deutschland-Italien in einer erst am Vortag noch entscheidend veränderten Form durchgewunken wurde – sollte angeblich zukünftige OptOutDays unnötig machen. Leider, aber nicht ganz unerwartet, erwies es sich als Mogelpackung: Wir müssen weiter jeder einzeln und explizit der Verwendung unserer Meldedaten für alle möglichen und unmöglichen Zwecke – von Produktwerbung bis zur Belästigung von Erstwählern mit unerwünschter Parteienwerbung – widersprechen.

Umgekehrt ist es sogar noch wichtiger geworden als in den Jahren zuvor, dem kommenden Ausverkauf der eigenen Meldedaten zu widersprechen, denn die Lobbyisten der Adresshändler sorgen für Schlupflöcher im Gesetz, die es ihnen ermöglichen, zukünftig Zugriff auf alle Datenupdates zu erlangen, ohne dass ein Widerspruch noch geprüft wird. Ganz konkret heißt das: Wenn du nicht widersprichst, hat auch die NPD künftig deine Adresse.

Daher haben die Piraten den OptOutDay ins Leben gerufen, machen an zahlreichen Infoständen und Veranstaltungen auf das Problem aufmerksam und haben auf der Webseiteoptoutday.de auch alle notwendigen Formulare zusammengetragen, um deinen Widerspruch so einfach wie möglich zu machen.

Wollt ihr das?

Wir Piraten jedenfalls nicht. Und wenn ihr das auch nicht wollt, dann informiert euch, nehmt an den Aktionen teil, zeigt Gesicht und (Piraten-)Flagge, besucht uns an unseren Infoständen – aber vor allem: Tragt es weiter, bringt eure Bekannten, eure Freunde und eure Familie mit. Denn nur wenn es nicht mehr zu übersehen ist, wie viele Menschen gegen diese Fehlentwicklungen aufstehen – nur dann werden wir etwas ändern können!

weiterlesen …